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Verordnung über Parkgebühren in der Stadt Marktredwitz

Verordnung über Parkgebühren in der Stadt Marktredwitz

Auf der Grundlage des § 6 a Abs. 6 und 7 Straßenverkehrsgesetz (StVG)  i. V. m. § 10 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) vom 16.06.2015 (GVBl. S. 184), erlässt die Große Kreisstadt Marktredwitz als untere Straßenverkehrsbehörde folgende

Parkgebührenverordnung

§ 1
Geltungsbereich

Im Stadtgebiet Marktredwitz gelten auf öffentlich ausgewiesenen Parkplätzen  bezüglich der Parkdauer und der Parkgebühr nachfolgende Bestimmungen innerhalb der in beiliegendem Lageplan ausgewiesenen Grenzen. Der Lageplan ist Bestandteil dieser Verordnung.

§ 2
Gebührenpflicht

Im Stadtgebiet Marktredwitz werden auf ausgewiesenen Parkplätzen durch Parkscheinautomaten zur Überwachung der Parkzeit Parkgebühren erhoben.
Die allgemeine Parkgebührenpflicht besteht werktags von 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
Es besteht die Möglichkeit über die Anforderungstaste einen gebührenfreien Parkschein für die Dauer von 15 Minuten zu lösen.

§ 3
Höchstparkdauer

Die Höchstparkdauer im gesamten Geltungsbereich des Lageplans, der Anlage zu dieser Verordnung ist, beträgt während des Zeitraums der Gebührenpflicht 90 Minuten.

§ 4
Gebührenhöhe

Die Parkgebühr im gesamten Geltungsbereich beträgt auf Parkplätzen, die mit Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit versehen sind, je angefangene 6 Minuten 10 EURO-Cent, somit 1,00 € je Stunde. Die Mindestgebühr beträgt 30 Euro-Cent.

Eine nachweislich bezahlte Parkdauer behält ihre Gültigkeit auf allen ausgewiesenen Parkplätzen im Geltungsbereich.

§ 5
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 01.06.2019 in Kraft. Für die vorhandenen Einrichtungen zur Parkzeitüberwachung treten die Änderungen mit deren Umstellung in Kraft. Die Verordnung über Parkgebühren in der Stadt Marktredwitz vom 15.04.2016 tritt mit Ablauf des 31.05.2019 außer Kraft.

Marktredwitz, 30.04.2019
 

gez.


Weigel
Oberbürgermeister

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